Redaktionsteam

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Kinder auf der Flucht – einfach verschwunden …

Mehr als 50 Prozent der Kinder und Jugendlichen, welche ohne Eltern in Österreich um Asyl ansuchen, verschwinden einfach kurz nachdem sie ihren Antrag gestellt haben. Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Abgeordneten Stephanie Krisper (Neos) durch den ehemaligen Innenminister Wolfgang Peschorn. Dabei wird das Verfahren eingestellt, bevor es offiziell zugelassen wurde. Dies geschieht laut Anfragebeantwortung dann, „wenn sich der Asylwerber dem Verfahren entzieht oder freiwillig ausreist“. Über den Verbleib dieser Kinder können die österreichischen Behörden nur spekulieren – nachgegangen wird den Fällen nicht. „Wahrscheinlich sind die meisten dieser Personen erfahrungsgemäß in ein anderes europäisches Zielland weitergereist“, heißt es dazu lapidar aus dem Ministerium. Ob dabei vielleicht auch Zwang und Menschenhandel im Spiel sind, ist nicht auszuschließen. Entsprechende Beweise und Vermutungen liegen jedenfalls seit 2016 vor.

Fakt ist, es gibt in Österreich niemanden, der für diese kinder und Jugendlichen die Obsorge innehat, also keine Person oder Behörde, die für Pflege, Erziehung und rechtliche Vertretung dieser Minderjährigen zuständig ist. „Kinderrechte gelten genauso für Kinder auf der Flucht“, kritisiert hierzu die Vorsitzende der Bundesjugendvertretung, Caroline Pavitsits, und fordert die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention, also eine Übernahme der Obsorge ab dem ersten Tag.

Auf die Frage, welche Schritte die österreichischen Behörden setzen, wenn Minderjährige vermisst werden, heißt es in der Anfragebeantwortung, dass bei unter 14-Jährigen eine Vermisstenanzeige aufgegeben wird, und bei jenen, die über 14 Jahre alt sind, eine Meldung an den Obsorgeträger getätigt wird.

Was für eine Verhöhnung der Realität. „Bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Zulassungsverfahren gibt es keinen Obsorgeträger, da sich die zuständige Kinder- und Jugendhilfe (KJH) im Bezirk der Erstaufnahmestelle Traiskirchen weigert, die Obsorge zu übernehmen“, heißt es dazu von der Asylkoordination Österreich. Tatsächlich kann das Jugendamt die Obsorge aber nur bei Gefahr in Verzug einseitig übernehmen. Ansonsten muss sie bei Gericht beantragt und von einem Richter übertragen werden. Und zur Frage, wie lange unbegleitete Minderjährige durchschnittlich in Traiskirchen untergebracht sind, führt das Innenministerium keinerlei Statistiken.

Bedeutet soviel in Realität, noch bevor ein Richter oder eine möglicherweise zuständige Stelle auch nur daran denkt, ob man hier tätig werden sollte, sind die Betroffenen bereits wieder aus dem Radarbereich.

Im Regierungsprogramm der neuen türkis-grünen Regierung ist nun unter dem Kapitel Migration das Ziel enthalten, „Schutz und Rechtsstellung von geflüchteten Kindern“ zu verbessern. Insbesondere für eine „schnelle Obsorge für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe und Berücksichtigung des Kindeswohls im Asylverfahren“ soll demnach gesorgt werden. Ob das bedeutet, dass die Obsorge in Zukunft ab dem ersten Tag übernommen werden soll, darauf will man sich im Familienministerium noch nicht festlegen. Dafür sei es zu früh, heißt es von dort, und das Thema betreffe schließlich auch noch das Innen- und Justizministerium.

Fazit: Auf der Strecke bleiben und wahrscheinlich in den Fängen von Menschenhändlern und modernen Sklavenhaltern landen Kinder und Jugendliche, die ihre Heimat und sozialen Bindungen verloren haben – und die im reichen Europa „niemand eingeladen hat“ – …

Quelle: Der Standard vom 6.2.2020

 

 

 

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Tirol: Menschenhandel und Ausbeutung als „Au-Pairs“

Acht junge Frauen, die als Au-Pairs angeheuert wurden, alle im Alter zwischen 18 und 27 Jahren sind offenbar in Tirol von einer 34-jährigen Italienerin und ihrem 26-jährigen syrischen Lebensgefährten unter sklavenähnlichen Bedingungen untergebracht und ausgebeutet worden. Die jungen Frauen aus Togo, Marokko, Madagaskar und Georgien sollen unter anderem nicht nur im Haushalt der Italienerin, sondern auch in deren Reinigungsunternehmen gearbeitet haben – ohne eine entsprechende Entlohnung.
Die beiden Verdächtigen wurden am 22. Jänner auf richterliche Anordnung festgenommen, teilte die Polizei am Freitag mit. Zudem wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt. Dabei wurde ein niedriger dreistelliger Bargeldbetrag sichergestellt, hieß es. Am Tag darauf wurde das Paar wieder auf freien Fuß gesetzt. Die abschließenden Erhebungen sind derzeit noch im Gange.
Die jungen Frauen sollen in Einzelfällen bis zu 105 Wochenstunden gearbeitet haben. Auch sollen sie gezwungen worden sein, auf Matratzen am Boden gemeinsam mit anderen Personen zu schlafen. In zwei Fällen kam es lt. Aussagen zudem zu sexuellen Übergriffen durch eine dritte Person.
Die Frauen waren mit dem Versprechen nach Tirol gelockt worden, bei maximal 20 Stunden Wochenarbeitszeit und freien Tagen eine adäquate Unterkunft und ein angemessenes Taschengeld zu erhalten. Zudem wurde laut Landeskriminalamt der Besuch eines kostenlosen Deutschkurses in Aussicht gestellt.

Quelle: APA vom 31.01.2020

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Tödliche Flucht – Krimiserie auf ARTE

„Tödliche Flucht“ ist eine irische Krimi-Serie, die sich mit den modernen Formen des Menschenhandels beschäftigt.

Irland: Die Kommissarin Jen Rooney und ihr Team übernehmen die Untersuchungen zu einem besonders grausamen Mordfall. Ein junges nigerianisches Mädchen wurde brutal zusammengeschlagen bei einer Bushaltestelle aufgefunden. Die Ermittlungen führen Jen Rooney ins Rotlicht-Milieu, das unerwartete Verbindungen zu einem Flüchtlingsheim aufweist.

Alle Folgen sind vom 23. Januar bis 21. Februar online abrufbar.

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Menschenhandel – Und die Justiz?

Zwei Fallbeispiele

  • Kranke Bettler und geständige Unschuldige

Ein 38-Jähriger und sein Vater sollen Bulgaren Jobs in Wien versprochen und sie hier ausgebeutet haben. Sie leugnen und bekennen sich vor Gericht dennoch schuldig.

Quelle: Michael Möseneder im STANDARD vom Menschenhandelsprozess

 

  • Verkaufte Roma-Kinder, Rumäniens Justiz bleibt untätig

Für die rumänische Staatsanwaltschaft schien der Fall der mutmaßlichen Anführer eines Kinderhandelsrings klar. Dennoch blieb eine Verurteilung  aus.

Quelle: Ani Sandu aus Ţăndărei, Tȃrgu Mureş, Bukarest und London im STANDARD vom
 
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17.12.2019: Tag gegen Gewalt an SexarbeiterInnen

Nur Rechte verhindern Unrecht.

Der 17. Dezember wird weltweit als Tag gegen Gewalt an SexarbeiterInnen begangen. Anlässlich dieses Aktionstages fordern die Selbstorganisation von SexarbeiterInnen und die Fachberatungsstellen in Österreich ein Ende der Diskriminierung und gesellschaftlichen Marginalisierung von SexarbeiterInnen.

Gewalt gegen SexarbeiterInnen äußert sich zwar auf der persönlichen Ebene, wird aber vor allem auch auf der strukturellen Ebene verursacht: durch die stigmatisierenden und diskriminierenden gesetzlichen Regelungen zur Ausübung der Prostitution und durch eine restriktive Migrationspolitik.

Sexarbeit ist in Österreich gesetzlich zwar erlaubt und steuerpflichtig, wird aber nach der gültigen Rechtsprechung als sittenwidrig angesehen. SexarbeiterInnen werden Pflichten aufgebürdet, ihre Rechte werden aber ignoriert und durch die gesetzliche Regelung und ihre Umsetzung ständig verletzt. Dazu gehören das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Art. 3, AEMR = Allgemeine Erklärung der Menschenrechte), das Recht auf Arbeit, freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen (Art. 23, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) und das Recht auf gleichen Schutz durch das Gesetz (Art. 7, Art. 3, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte). Weiterlesen

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Veranstaltungen

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